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Satzung / Ortsrecht

Allgemeine Verwaltung

001

Hauptsatzung der Stadt Brunsbüttel (159 kB)

gültig ab 24.12.2019

002

Geschäftsordnung für die Ratsversammlung, die Ausschüsse, die Ortsbeiräte, die Einwohnerversammlung in der Fassung der 1. Änderung (176 kB)

gültig ab 01.04.2013

003

Satzung über die Entschädigung der in der Stadt Brunsbüttel tätigen Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten und ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger sowie der ehrenamtlich tätigen Jugendlichen und Senioren (Entschädigungssatzung) (121 kB)

gültig ab 01.01.2022

004

Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (267 kB)

gültig ab 11.09.2009

005

Satzung über die Nutzung des Archivs 11.09.2001 (80 kB)

gültig ab 12.09.2001

006

Satzung über die Verarbeitung personenbezogener Daten (19 kB)

gültig ab 13.09.2002

043

Satzung über die Einrichtung eines ehrenamtlich Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Stadt Brunsbüttel

gültig ab

01.01.2017

 

 

 

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

007

Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften und Erhebung von Benutzungsgebühren (25 kB)

gültig ab 01.01.2008

028

Satzung zur Regelung des Marktverkehrs (Marktsatzung) (118 kB)

gültig ab 01.01.2002

029

Marktgebührensatzung (24 kB)

gültig ab 01.01.2002

009

Gebührensatzung für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr (130 kB)

gültig ab 01.06.2009

044

Satzung der Stadt Brunsbüttel für das Sondervermögen für die Kameradschaftspflege d Freiwilligen Feuerwehr Brunsbüttel/Ort

gültig ab 03.01.2017

045

Satzung der Stadt Brunsbüttel für das Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Brunsbüttel

gültig ab 03.01.2017

046

Satzung der Stadt Brunsbüttel für das Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Gemeindefeuerwehr Brunsbüttel

gültig ab 03.01.2017

 

 

 

Bauwesen und Umweltschutz

008

Satzung über die Straßenreinigung in der Fassung der 1. Änderung (76 kB)

gültig ab 07.12.2013

020

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (157 kB)

gültig ab 01.01.2014

021

Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen (116 kB)

gültig ab 01.01.2005

021

2. Nachtragssatzung über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau und Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (89 kB)

gültig ab 26.01.2018

021

3. Nachtragssatzung über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau und Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen

gültig ab
01.06.2018

021.1  

Straßenverzeichnis vom 15.06.2004 (116 kB)

 

022

Satzung über das Anbringen von Straßennamen- und Hausnummernschildern (12 kB)

gültig ab 14.07.1994

025

Satzung über die Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung) (172 kB)

gültig ab 01.01.2010

025.1

Anlage 1 zur Abwassersatzung - Schmutzwassereinzugsgebiete (853 kB)

 

025.2

Anlage 2 zur Abwassersatzung (1,5 MB)

 

025.3

Anlage 3 zur Abwassersatzung - Regenwassereinzugsgebiet (4,6 MB)

 

026

Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Stadt Brunsbüttel in der Fassung der 3 Änderung (232 kB)

gültig ab 01.01.2016

026.1


IV. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Stadt Brunsbüttel

gültig ab 01.01.2019

026.2

V. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Stadt Brunsbüttel (Beitrags- und Gebührensatzung) (52 kB)

gültig ab 01.01.2022

030

Satzung zur Aufhebung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage (8 kB)

gültig ab 01.01.1996

031

Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Hafenabgaben im Alten Hafen der Stadt Brunsbüttel (10 kB)

gültig ab 01.11.1996

035

Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen (69 kB)

gültig ab 30.11.2004

049

Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135 a - 135 c Baugesetzbuch (BauGB) vom 29.11.2004 (55 kB)

gültig ab 30.11.2004

Finanzen und Steuern

032

Satzung der Stadt Brunsbüttel über die Erhebung einer Hundesteuer (72 kB)

gülig ab 01.01.2021

033

Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (46 kB)

gültig ab 01.01.2016

038

Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Brunsbüttel (232 kB)

gültig ab 01.01.2020

 

 

 

Kindertagesstätten, Schulen, Kultur einschließlich Sport

010

Benutzung und Tarif für die Einrichtung Betreute Schulzeiten (74 kB)

gültig ab 01.08.2005


011

Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbücherei (48 kB)

gültig ab
01.01.2022

012

Richtlinien für die Bezuschussung von Jugenderholungsmaßnahmen (56 kB)

gültig ab 01.01.2002

013

Benutzungsordnung der Stadt Brunsbüttel für die städtischen Kindertagesstätten (257 kB)

gültig ab 01.08.2020

014

Tarif für Benutzungsentgelte in den Kindertagesstätten in Brunsbüttel (186 kB)

gültig ab 01.08.2020

019

Miet- und Nutzungsbedingungen für das Elbeforum (107 kB)

gültig ab 01.01.2002

019.1

Anlage 1 - Entgeltübersicht Elbeforum (216 kB)

 

023

Benutzungsordnung stadteigener Räume und Sportplätze (69 kB)

gültig ab 03.06.2006

024

Tarif über die Benutzung stadteigener Räume und Sportplätze in der Fassung der 2. Änderung vom 25.06.2010 (156 kB)

gültig ab 01.01.2001

037

Satzung der Stadt Brunsbüttel zur Gemeinnützigkeit kommunaler Kindertagesstätten (250 kB)

gültig ab 01.12.2015

041

Satzung über die Bildung eines Seniorenbeirates (1,8 MB)

1. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Brunbüttel zur Bildung eines Seniorenbeirates (286 kB)

gültig ab 17.03.2015

042

Wahlordnung zur Durchführung der Wahl des Seniorenbeirates (1,3 MB)

gültig ab 17.03.2015

047

Gebührensatzung der Stadt Brunsbüttel für die Betreuung im schulartübergreifenden Ganztag der Gemeinschaftsschule, des Förderzentrums und des Gymnasiums Brunsbüttel (116 kB)

gültig ab 01.03.2019

048

Satzung über die Benutzung der Offenen Ganztagsbetreuung der Stadt Brunsbüttel (141 kB)

gültig ab

01.08.2021

 

 

 

Öffentliche Einrichtungen

015

Haus- und Badeordnung für das Freischwimmbad (64 kB)

gültig ab 04.04.2012

016

Tarif für Benutzungsentgelte für das Freischwimmbad in der Fassung der 3. Änderung (144 kB)

gültig ab 25.06.2014