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Hier finden Sie aktuelle Informationen rund um die Stadt Brunsbüttel.
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Satzung / Ortsrecht

Allgemeine Verwaltung

Hauptsatzung der Stadt Brunsbüttel in der Fassung der 2. Änderungssatzung vom 12.01.2022 (191 kB)


gültig ab 12.01.2022

Geschäftsordnung für die Ratsversammlung, die Ausschüsse, die Ortsbeiräte, die Einwohnerversammlung in der Fassung der 1. Änderung vom 14.03.2013 (176 kB)


gültig ab 01.04.2013

Satzung über die Entschädigung der in der Stadt Brunsbüttel tätigen Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten und ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger sowie der ehrenamtlich tätigen Jugendlichen und Senioren (Entschädigungssatzung) (121 kB)


gültig ab 01.01.2022

Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (194 kB)


gültig ab 27.09.2021

Satzung über die Nutzung des Archivs 11.09.2001 (80 kB)


gültig ab 12.09.2001

Satzung über die Verarbeitung personenbezogener Daten (19 kB)


gültig ab 13.09.2002

Satzung über die Einrichtung eines ehrenamtlich Beauftragten für Menschen mit Behinderung in der Stadt Brunsbüttel


gültig ab 01.01.2017

 


 

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Satzung der Stadt Brunsbüttel über die Unterhaltung und Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Unterkünften zur Vermeidung von Obdachlosigkeit oder Aufnahme von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern, Flüchtlingen, Aussiedlerinnen und Aussiedle (339 kB)


gültig ab 21.10.2020


Satzung zur Regelung des Marktverkehrs (Marktsatzung) (622 kB)


gültig ab 23.09.2020

Marktgebührensatzung (24 kB)


gültig ab 01.01.2008

Gebührensatzung für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr in der Fassung der 1.Änderung vom 01.07.2021 (64 kB)


gültig ab 01.07.2021

Satzung der Stadt Brunsbüttel für das Sondervermögen für die Kameradschaftspflege d Freiwilligen Feuerwehr Brunsbüttel/Ort


gültig ab 03.01.2017

Satzung der Stadt Brunsbüttel für das Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehr Brunsbüttel


gültig ab 03.01.2017

Satzung der Stadt Brunsbüttel für das Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Gemeindefeuerwehr Brunsbüttel


gültig ab 03.01.2017

 


 

Bauwesen und Umweltschutz

Satzung über die Straßenreinigung in der Fassung der 1. Änderung (76 kB)


gültig ab 07.12.2013

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (157 kB)


gültig ab 01.01.2014

Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen (116 kB)


gültig ab 01.01.2005

2. Nachtragssatzung über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau und Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen (89 kB)


gültig ab 26.01.2018

3. Nachtragssatzung über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau und Umbau von Straßen, Wegen und Plätzen


gültig ab
01.06.2018

Straßenverzeichnis vom 21.12.2021 (121 kB)


 

Satzung über das Anbringen von Straßennamen- und Hausnummernschildern (12 kB)


gültig ab 14.07.1994

Satzung über die Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung) (94 kB)


gültig ab 01.01.2010

Anlage 1 zur Abwassersatzung - Schmutzwassereinzugsgebiete (853 kB)


 

Anlage 2 zur Abwassersatzung (1,5 MB)


 

Anlage 3 zur Abwassersatzung - Regenwassereinzugsgebiet (4,6 MB)


 

Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung der Stadt Brunsbüttel in der Fassung der 5 Änderung (150 kB)


gültig ab 01.01.2022

Satzung zur Aufhebung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage (8 kB)


gültig ab 01.01.1996

Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Hafenabgaben im Alten Hafen der Stadt Brunsbüttel (10 kB)


gültig ab 01.11.1996

Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen (69 kB)


gültig ab 30.11.2004




Finanzen und Steuern

Satzung der Stadt Brunsbüttel über die Erhebung einer Hundesteuer (72 kB)


gülig ab 01.01.2021

Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer (46 kB)


gültig ab 01.01.2016

Satzung über die Aufhebung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Brunsbüttel (232 kB)


gültig ab 01.01.2020

Betrauungsakt der Stadt Brunsbüttel üdr die Ärztezentrum am Kanal gGmbH vom 17.12.2020 (422 kB)


gültig ab 17.12.2020

 


 

Kindertagesstätten, Schulen, Kultur einschließlich Sport




Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbücherei (48 kB)


gültig ab 01.01.2022

Richtlinien für die Bezuschussung von Jugenderholungsmaßnahmen (56 kB)


gültig ab 01.01.2002

Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätten in der Stadt Brunsbüttel (224 kB)


gültig ab 01.01.2022

Miet- und Nutzungsbedingungen für das Elbeforum (107 kB)


gültig ab 01.01.2002

Anlage 1 - Entgeltübersicht Elbeforum (216 kB)


 

Benutzungsordnung stadteigener Räume und Sportplätze (63 kB)


gültig ab 25.06.2010

Satzung der Stadt Brunsbüttel zur Gemeinnützigkeit kommunaler Kindertagesstätten (250 kB)


gültig ab 01.12.2015

Satzung über die Benutzung der Offenen Ganztagsbetreuung der Stadt Brunsbüttel (141 kB)


gültig ab
01.08.2021

Satzung über die Bildung eines Seniorenbeirates (74 kB)


gültig ab 23.09.2015

Wahlordnung zur Durchführung der Wahl des Seniorenbeirates (1,3 MB)


gültig ab 17.03.2015