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Satzung / Ortsrecht

Allgemeine Verwaltung
001

Hauptsatzung Stadt Brunsbüttel (188 KB)

gültig ab 22.03.2013
002

Geschäftsordnung der Ratsversammlung in der Fassung der 1. Änderung (176 KB)

gültig ab 01.04.2013
003

Entschädigungssatzung in der Fassung der 2. Änderung vom 24.07.2014 (177 KB)

gültig ab 30.07.2014
004

Satzung über die Erhebung von Verwaltungsgebühren (267 KB)

gültig ab 11.09.2009
005

Satzung über die Nutzung des Archivs 11.09.2001 (80 KB)

gültig ab 12.09.2001
006

Satzung über die Verarbeitung personenbezogener Daten (19 KB)

gültig ab 13.09.2002
     

Öffentliche Sicherheit und Ordnung

007

Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften und Erhebung von Benutzungsgebühren (25 KB)

gültig ab 01.01.2008
028

Satzung zur Regelung des Marktverkehrs (Marktsatzung) (118 KB)

gültig ab 01.01.2002
029

Marktgebührensatzung (24 KB)

gültig ab 01.01.2002
009

Gebührensatzung für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr (130 KB)

gültig ab 01.06.2009
     
Bauwesen und Umweltschutz
008

Satzung über die Straßenreinigung in der Fassung der 1. Änderung (76 KB)

gültig ab 07.12.2013
020

Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen vom 02.12.2013 (157 KB)

gültig ab 01.01.2014
021

Satzung über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von Straßen, Wegen und Plätzen in der Fassung der 1. Änderung (116 KB)

gültig ab 01.01.2005
021.1  

Straßenverzeichnis vom 15.06.2004 (116 KB)

 
022

Satzung über das Anbringen von Straßennamen- und Hausnummernschildern (12 KB)

gültig ab 14.07.1994
025

Satzung über die Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung) (127 KB)

gültig ab 01.01.2010
025.1

Anlage 1 zur Abwassersatzung - Schmutzwassereinzugsgebiete (853 KB)

 
025.2

Anlage 2 zur Abwassersatzung (1,5 MB)

 
025.3

Anlage 3 zur Abwassersatzung - Regenwassereinzugsgebiet (4,6 MB)

 
026

Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Abwasserbeseitigung (Beitrags- und Gebührensatzung) in der Fassung der 1. Änderung (121 KB)

gültig ab 01.01.2012
030

Satzung zur Aufhebung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage (8 KB)

gültig ab 01.01.1996
031

Satzung zur Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Hafenabgaben im Alten Hafen der Stadt Brunsbüttel (10 KB)

gültig ab 01.11.1996
035

Satzung über die Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen (69 KB)

gültig ab 30.11.2004
Finanzen und Steuern
032

Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Fassung der 3. Änderung (79 KB)

gülig ab 01.01.2012
033

Satzung über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Halten von Spiel- und Geschicklichkeitsgeräten (Spielgerätesteuersatzung) (90 KB)

gültig ab 01.01.2011
038

Satzung über dier Erhebung einer Zweitwohnungssteuer (63 KB)

gültig ab 01.01.2012
     
Kindertagesstätten, Schulen, Kultur einschließlich Sport
010

Benutzung und Tarif für die Einrichtung Betreute Schulzeiten (74 KB)

gültig ab 01.08.2005
011

Benutzungs- und Gebührensatzung für die Stadtbücherei in der Fassung der 3. Änderung (90 KB)

gültig ab 01.07.2010
012

Richtlinien für die Bezuschussung von Jugenderholungsmaßnahmen (56 KB)

gültig ab 01.01.2002
013

Benutzungsordnung für die städtischen Kindertagesstätten (63 KB)

gültig ab 01.08.2010
014

Tarif für die Benutzungsentgelte in den Kindertagesstätten in de Fassung der 1. Änderung (55 KB)

gültig ab 01.01.2013
019

Miet- und Nutzungsbedingungen für das Elbeforum (107 KB)

gültig ab 01.01.2002
019.1

Anlage 1 - Entgeltübersicht Elbeforum (50 KB)

 
023

Benutzungsordnung stadteigener Räume und Sportplätze (69 KB)

gültig ab 03.06.2006
024

Nutzungstarif über die Benutzung stadteigener Räume und Sportplätze (156 KB)

gültig ab 01.01.2001
037

Satzung über die Aufhebung von Gemeinnützigkeitssatzungen (35 KB)

gültig ab 24.06.2005
039

Satzung über die Bildung eines Jugendparlamentes (79 KB)

gültig ab 30.07.2014
040

Wahlordnung zur Durchführung der Wahl des Jugendparlamentes (59 KB)

gültig ab 30.07.2014
     
Öffentliche Einrichtungen
015

Haus- und Badeordnung für das Freischwimmbad (64 KB)

gültig ab 04.04.2012
016

Tarif für Benutzungsentgelte für das Freischwimmbad in der Fassung der 3. Änderung (144 KB)

gültig ab 25.06.2014